Eigentlich wäre jetzt sitzungsfreie Zeit – und eigentlich wären viele von uns jetzt im Urlaub. Seit vier Wochen beschäftigt uns Corona intensiv. Während Lino Hammer (Geschäftsführer) und Brigitta von Bülow (Fraktionsvorsitzende), häufiger im Rathaus sind, arbeiten alle  seit drei Wochen vorwiegend per Telefon- und Videokonferenzen, in der Bürorunde, im Fraktionsvorstand, in den Sitzungen der Fraktion, in der Kooperationsrunde, in Arbeitskreisen, Strategierunden, im Austausch mit der Partei, in Jour Fixen mit der Oberbürgermeisterin und vielen weiteren Terminen. Jeder Tag ist mit vielen verschiedenen Terminen und Gesprächen belegt – es gibt tatsächlich einen Stundenplan von morgens bis zum späteren Abend.

 Denn neben den Corona bedingten Themen steht auch die Weiterführung zahlreicher Themen an, so gesehen, das „laufende Geschäft“, wenn wir über die Zukunft der Kliniken der Stadt debattieren, über Verkehrsführungen, das Höhenkonzept, das Laurenz Carrée, Straßenführungen, die Halle mit dem Knick, Klubkultur in Ehrenfeld , die gemeinsame Resolution gegen Rechts, etc. Gerade diese laufenden Vorgänge wollen wir so weit wie möglich aktuell halten, damit sie nicht stagnieren, sondern weitergeführt werden. Auch dafür brauchten wir die Ratssitzung Ende März, um wichtige Vorlagen beschließen zu können, auf deren Grundlage die Verwaltung weiter arbeiten kann. Das alles klappt auch deshalb gut, weil unsere Referentinnen und unser Büro vorwiegend in einem gut funktionierenden Homeoffice arbeiten.

Was uns beschäftigt ist natürlich alles, was mit der aktuellen Situation und den Folgen von Corona zusammenhängt. Im Hauptausschuss am Dienstag z.B.  ging  es schwerpunktmäßig um die Frage der „Städtische(n) Folgen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise: Sachstandsermittlung“, auch die Frage nach den Folgen für den städtischen Haushalt  spielten eine große Rolle. Wir haben initiiert, dass sich alle demokratischen Fraktionen auf ein gemeinsames Vorgehen im Zusammenhang mit der Krise einigen. Denn nur mit breiter Mehrheit lassen sich die Maßnahmen stemmen und umsetzen. Entsprechend gab es im Rat eine gemeinsam beantragte  Aktuelle Stunde zur Corona Krise, die mit einer gemeinsamen Resolution endete.

In der Sitzung des HA setzte sich dieses fort in einer gemeinsamen Resolution, in der Bund und Land aufgefordert wuerden, einen kommunalen Rettungsschirm zu spannen. Denn  die Kommunen brauchen diesen Rettungsschirm,  –  zum Schutz der kommunalen Handlungsfähigkeit und zum Schutz der Bevölkerung sowie zur Aufrechterhaltung und zur Stärkung der Strukturen vor Ort.

Wir begleiten aber auch die Arbeit des städtischen Krisenstabes. In einem wöchentlichen JOUR FIX  steht der Krisenstab den Fraktionsvorsitzenden Rede und Antwort. Zwischenzeitlich halten wir engen Kontakt mit den Beigeordneten, die die Maßnahmen in ihren jeweiligen Bereichen darstellen.

Wichtig ist uns, in den Zeiten der Krise unserer politischen Verantwortung nachzukommen,  die Krisenbewältigung konstruktiv zu begleiten und dabei auch eigene Akzente zu setzen.  Im Vordergrund steht, dass wir alles tun, um Köln gut durch diese Zeiten zu bringen.

Brigitta von Bülow
Fraktionsvorsitzende DIE GRÜNEN im Kölner Rat