Verwaltung soll koordinierten - „Winterdienst aus einer Hand“ gewährleisten

Vor dem Hintergrund der unzureichenden Räumung der Kölner Straßen nach den Schneefällen im Dezember 2010 wird derzeit in der Öffentlichkeit und der Presse vor allem diskutiert, ob die Probleme nicht durch intensiveren Einsatz von Streusalz hätten vermieden werden können.

<link>Dr. Matthias Welpmann, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Köln, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Einsatz von Streusalz erhebliche Schäden an Straßenbäumen verursacht, den Boden und das Grundwasser belastet sowie die beschleunigte Korrosion von Ingenieurbauwerken wie z.B. Brücken verursacht. Gerade im Hinblick auf die aktuellen Bemühungen, die Lücken im Bestand der Kölner Straßenbäume zu schließen und eher noch weitere Bäume zu pflanzen, ist es kontraproduktiv, vermeidbare Baumschäden durch Streusalz in Kauf zu nehmen und damit weitere Bäume absterben zu lassen.

Ein umweltgerechter, differenzierter Winterdienst muss sich in erster Linie auf die zügige mechanische Reinigung der Hauptverkehrsstraßen konzentrieren. Nebenstraßen bleiben dabei nach dem Konzept des sogenannten „weißen Winterdienstes“ in der Regel ungeräumt. Nach diesem Ansatz müssen lediglich lokale Gefahrenbereiche mit abstumpfenden Mitteln wie Sand, Splitt oder Granulat behandelt werden. Hierbei können auch positive Erfahrungen aus anderen Kommunen genutzt werden. Salz kommt dabei nur in reduziertem Umfang aus Verkehrssicherungsgründen zum Einsatz, wenn die anderen Maßnahmen im Einzelfall nicht greifen. Aus Gründen des Umweltschutzes ist ein intensiverer Einsatz von Streusalz auf Kölner Straßen abzulehnen.

Viel mehr muss im Mittelpunkt stehen, einen bei Schnellfall zügigen, gut koordinierten Winterdienst durch Schneeräumung zu gewährleisten, bei dem alle Beteiligten Dienstleistenden aufeinander abgestimmt handeln. Zuständigkeits-Wirrwarr und organisatorische Mängel müssen beseitigt werden. Dies steht bei der Sondersitzung des Hauptausschusses am 25.01.11 im Vordergrund.

Insgesamt setzen sich die Grünen für einen effektiven, zielgerichteten, aber gleichzeitig auch umweltfreundlichen Winterdienst ein.

Anlage: Anfrage für den Hauptauschuss

Köln, 20. Januar 2011
verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer
für Rückfragen: Dr. Matthias Welpmann,