06.06.20 - Aufstellung der Reserveliste zur Wahl des Rats der Stadt Köln für die Wahlperiode 2020-2025 Beschluss der Kreismitgliederversammlung der Kölner GRÜNEN vom 06./07.06.2020
Beschlüsse | Partei interne Strukturen | 2020
Mehr
03.06.20 - Hiermit möchten wir euch erneut herzlich zu unserer Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidat*innen für die Bezirksvertretungsliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köln Ortsverband 5 Nippes (Wahlversammlung) sowie zur Votenvergabe für die Direktwahlkreise einladen.
02.06.20 - Marion Heuser berichtet von der Sitzung in Zeiten von Corona u.a. mit diesen Themen: Probleme mit der Ausgabe von Mittagessen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes, der grüne Erfolg von "Housing First"; über 5.000 unbearbeitete Wohngeldanträge.
Ratsfraktion | Soziales | Pressemitteilung | Sozialauschuss
02.06.20 - Die Grüne Ratsfraktion kritisiert die zunehmende Videobeobachtung in Köln. Nach Ankündigung der Polizei, zukünftig auch Gebiete in Kalk mit Kameras überwachen zu wollen, kommentiert Hans Schwanitz, Sprecher für Polizeipolitik: „Die Kriminalität in Köln geht momentan massiv zurück. Überwachungskameras greifen erheblich in die Freiheit des öffentlichen Raums in Köln ein und dürfen nicht aufgrund längst überholter Fallzahlen umgesetzt werden. Außerdem muss für solche Grundrechtseinschnitte die Beteiligung der demokratischen Gremien, entweder kommunal oder im Landtag, festgeschrieben werden.…
Verwaltung | VerbraucherInnenrechte | Demokratie | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung
01.06.20 - Der von der GRÜNEN Fraktion wiederholt in die Bezirksvertretung Nippes eingebrachte Antrag, als Sofortmaßnahme Tempo 30 auf der Neusser Straße einzuführen, fand nun endlich eine Mehrheit.
OV5 | Verkehr
