17.12.14 - Zum Jahresende tagte der Kölner Rat am 16. Dezember gleich zweimal. In der ersten Sitzung um 12 Uhr brachten Oberbürgermeister Roters und Stadtkämmerin Klug den Haushaltsplan-Entwurf 2015 ein. Ab 15 Uhr arbeitete dann der Rat sein aktuelles „Programm“ ab. Entgegen mancher Unkenrufe dauerte die letzte Ratssitzung nur bis 20 Uhr. So konnten die Ratsmitglieder noch entspannt auf Einladung des Oberbürgermeisters zu Kölsch, Rotwein und Häppchen in der Piazetta die Sitzung nachbereiten.
Ratsfraktion | Pressemitteilung | OV4 Ehrenfeld
Mehr
16.12.14 - "Durch das Grow Smarter Projekt wird Köln wichtige Impulse vor allem aus den Partnerstädten Stockholm und Barcelona für eine klimagerechte Stadtentwicklung und Mobilität in Mülheim Süd und in der ganzen Stadt erhalten", erklärt Dr. Matthias Welpmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. "Die Stegerwaldsiedlung wird energetisch saniert, ein 'virtuelles Kraftwerk' verbessert die Einbindung erneuerbarer Energie in das Stromnetz, das Car-Sharing vor allem mit Elektro-Autos wird ausgeweitet und der ÖPNV ausgebaut“., so Welpmann.
16.12.14 - Heute werden zwei Ratssitzungen übertragen. Los geht es um 12 Uhr mit der Einbringung des Haushaltes 2015. Nach einer Pause beginnt dann die nächste reguläre Sitzung um 15 Uhr. Hier steht der gemeinsame Antrag zur Unterbringung, Versorgung von Flüchtlingen und Stärkung der Willkommenskultur auf der Tagesordnung.
Pressemitteilung | Flucht & Migration
15.12.14 - Der Finanzausschuss hat am 29.09.2014 einstimmig das Bürgerhaushaltsverfahren 2015 beschlossen. Damit wurden auch die „Regeln“ für das Beteiligungsverfahren festgelegt und anschließend öffentlich bekannt gegeben.
Mobilität & Verkehr | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
15.12.14 - Gemeinsame Pressemitteilung der SPD- und der GRÜNE-Fraktion: Beim Bürgerhaushalts 2015 liegt der Schwerpunkt auf Beteiligungsvorschlägen aus der Bürgerschaft für die neun Stadtbezirke. Kölns Bürgerinnen und Bürger konnten vom 17.11 bis 07.12. Vorschläge zu allen Themen machen, die ihren Stadtbezirk betreffen. Wie bisher konnten sie auch Vorschläge von gesamtstädtischer Bedeutung einreichen.
Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
12.12.14 - Die Vorsitzenden von KölnSPD, Jochen Ott MdL, und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köln, Marlis Bredehorst und Hans Schwanitz, erklären in einer gemeinsamen Pressemitteilung ihr Zusammenstehen gegen Gewalt, Rassismus und Neonazis.
12.12.14 - Sozialdezernentin Henriette Reker wird dem Rat 7 zeitlich befristete Standorte für Wohnhäuser in Systembauweise wie auch 4 Standorte zur dauerhaften Bebauung vorgelegen. Bekanntlich reicht aber die Ausweisung dieser 11 Standorte nicht aus. Die Grünen machen in Ergänzung des Verwaltungsvorschlags weitere Vorschläge und richten einen Antrag an den Sozialausschuss.
Anträge & Anfragen | Klima & Umwelt | Soziales | Pressemitteilung | Flucht & Migration
12.12.14 - Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig die Bereitstellung der folgenden Grundstücke, die sich baurechtlich für Wohnungsbau eignen, zwecks Errichtung von Wohnhäusern in konventioneller Bauweise zur langfristigen Unterbringung von Flüchtlingen bzw. ggf. auch für die Errichtung von Wohnhäusern in Systembauweise für eine temporäre Nutzung zu prüfen: a. Das unbebaute städtische Grundstück in der Piusstraße im Stadtbezirk Lindenthal; b. das sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befindliche Grundstück Gustav-Heinemann-Ufer 114 im Stadtbezirk Rodenkirchen.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Soziales
10.12.14 - In Bremen erhalten Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz seit 2005 eine Chipkarte der AOK Bremen. Die grüne Ratsfraktion befürwortet eine analoge Regelung für die Stadt Köln und bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung folgender Fragen: 1.Hat die Verwaltung bereits die Einführung einer Krankenversicherten-Chipkarte in Kooperation mit einer gesetzlichen Krankenkasse für Leistungsberechtigte nach §§ 4 und 6 AsylbLG in Köln geprüft?
Flucht & Migration
09.12.14 - Am Sonntag dem 14.12.2014 wird die große Arsch huh Kundgebung gegen Rassismus am Breslauer Platz und auf der Turiner Straße stattfinden. Wir Kölner GRÜNE rufen zu der Teilnahme an der Kundgebung auf und möchten Arsch huh auch ganz praktisch unterstützen. Wir werden Tee und Selbstgebackenes kostenlos verteilen und würden uns über eure Unterstützung und natürlich Kuchen- und Plätzchenspenden sehr freuen! Wir treffen uns am 14.12 zwischen 12.00 - 13.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle und wollen gemeinsam gegen 13.15 Uhr zur Turiner Straße aufbrechen. Es wäre toll, wenn Ihr Kuchen oder Plätzchen…
Mehr anzeigen