14.04.16 - Antrag im Verkehrsausschuss: Die Nordseite der Hohenzollernbrücke soll einen barrierefreien Zugang für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen erhalten. Diese Rampe soll zügig gebaut werden.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Verkehr | Verwaltung
Mehr
13.04.16 - „Hiermit teile ich mit, dass das Verfahren gegen mich nach einer Opportunitätsvorschrift (StPO) ohne strafrichterliche Verurteilung abgeschlossen wurde. Falsch bleibt mein Verhalten trotzdem. [...]“
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Soziales | Integration/Migration
13.04.16 - Wir laden herzlich zu unserer kommenden Kreismitgliederversammlung am 30. April ein. Wir stimmen nicht nur über Satzungsänderungen ab, sondern wählen auch die Landesparteitags-Delegierten für die nächsten zwei Jahre. Außerdem haben wir einen spannenden Referenten zum Thema „Potenzial von AfD und anderen Rechtspopulist*innen und Strategien gegen sie“ angefragt.
Kreisverband
12.04.16 - Zur gleichberechtigten Teilhabe an der gesellschaftlichen Entwicklung die Möglichkeit gehört, sich über die Vorgänge innerhalb der kommunalen Politik und Verwaltung zu informieren. Nur so können behinderte Menschen ihrem Grundrecht nach Information nachkommen und ihre Rechte als Bürger wahrnehmen. Derzeit sind behinderte Menschen von dieser Informationsbeschaffung häufig ausgeschlossen
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Soziales
12.04.16 - Im März 2016 wurde der Verwaltung vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, im Vorgriff zur Änderung der Landesbauordnung (LBauO NRW) ein Erlass betreffend die Errichtung von Gebäuden in Holzbauweise mit bis zu fünf Geschossen zugestellt. Danach bestehen aus Sicht der obersten Bauaufsichtsbehörde ausdrücklich keine Bedenken, unter Erteilung einer Abweichung nach § 73 BauO NRW die Muster-Richtlinie im Vorgriff auf die geplante Änderung der Landesbauordnung anzuwenden, da die Abweichung aus den o.g. Gründen mit den öffentlichen Belangen…
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Soziales | Verwaltung