Ausgewählte Kategorie: Integration/Migration
11.11.2010, 20.00 Uhr im Freiraum, Köln Sülz/ Klettenberg, Gottesweg 116a. - . Fremdenfeindlichkeit oder freie Meinungsäußerung? Wo hört es auf, wo fängt es an? Was können Strategien sein Fremdenfeindlichkeit oder Rechtsextremismus vorzubeugen? „Das wird man ja noch sagen dürfen“, oder „endlich sagt es mal jemand“ sind zurzeit Aussagen, die man immer wieder zu hören bekommt,
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von Jörg Frank Am 11. Januar 2010 beschloss der Hauptausschuss auf rot-grüne Initiative die Einführung einer „Kulturförderabgabe“ als neue örtliche Aufwandsteuer für Köln. Das Grundgesetz (Art. 105) räumt den Kommunen dieses Recht ein. In Zeiten zunehmender Haushaltsnot bleibt den Städten oft kein anderer Weg.
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Am 07.10. billigte der Stadtrat mit rot-grüner Mehrheit den Doppelhaushalt 2010/2011. Der Rat folgte dabei den Empfehlungen des Finanzausschusses vom 27.9., in dem SPD und GRÜNE ihre Veränderungsvorschläge zum Hpl 2010 und 2011 vorgelegt hatten, die dort gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der FDP beschlossen wurden.
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Am 27.09. wurden im Finanzausschuss wurde Doppelhaushalt 2010/2011 als Empfehlung an den Rat, der am 7.10. tagt, beschlossen. Die rot-grüne Koalition hat Veränderungsvorschläge zum Hpl 2010, zum Hpl 2011, zur Kulturförderabgabe 2011 und zum Bürgerhaushalt 2010 eingebracht, die gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der FDP beschlossen wurden.
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Antwort auf Grüne Anfrag: Minderjährige, unbegleiteten Flüchtlinge erhalten die gleichen Jugendhilfeangebote, wie die "Nicht-Flüchtlinge" +++ SPD/GRÜNER Antrag "Unterstützung der Save me- Kampagne" wurde beschlossen