SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kölner Rat

Herrn
Oberbürgermeister Jürgen Roters

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Unfall bei der Shell Raffinerie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Frau Dr. Müller,

am Nachmittag des 9. Januar brannte bei der Shell Raffinerie im Werk Godorf ein Toluol-Tank. Dabei entstand eine starke schwarze Rauchwolke, die aufgrund der Windrichtung aus Südwesten über das südliche Kölner Stadtgebiet zog.

Vor dem Hintergrund dieses Brandes und weiterer Schadensfälle auf dem Raffineriegelände in den letzten Jahren wurde Kritik an der Häufung der Vorfälle und auch an der Informationspolitik gegenüber der Öffentlichkeit laut. So seien zwischen Brandbeginn und erster Benachrichtigung des Presseamtes der Stadt Köln mehr als 90 Minuten vergangen.

In einem Schreiben der Shell Raffinerie bestätigt diese, dass es durch den Brand zu einem Ausfall der zentralen Telefonanlage des Werkes kam, so dass sowohl die Telefonzentrale wie auch das Nachbarschaftstelefon für rund 90 Minuten nicht erreichbar waren.

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie, wann und durch wen wurden die Kölner Bevölkerung und die Medien über den Brand selbst und mögliche Auswirkungen auf die Umgebung informiert?
2. Über welche Medien wird im Schadensfall eine Information der Bevölkerung sichergestellt und inwieweit werden hier elektronische Medien genutzt?
3. Sieht die Stadt Köln Optimierungsbedarf beim Krisenmanagement?
4. Ist der Verwaltung bekannt, welche Ursachen zu dem Brand führten und welche Löschmittel zum Einsatz kamen?
5. Gibt es aktuell Hinweise auf mangelnde Sicherheitsstandards und wie kann für die Zukunft gewährleistet werden, dass die Sicherheitsstandards und -maßnahmen umfassend überprüft und auf den aktuellen technischen Stand gebracht werden?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Barbara Lübbecke           gez. Jörg Frank
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin    GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer