Köln, den 10.03.2009

Grüne Europa-Spitzenkandidatin Rebecca Harms zu Gast im Severins-Burg-Theater


„Was bedeutet uns Europa?“ lautete die Frage im Rahmen des Politischen Frühschoppens, der heute das erste Mal im Severins-Burg-Theater in der Kölner Südstadt stattfand. Zu Gast war Rebecca Harms, die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl am 7. Juni. Im Gespräch mit dem Theaterleiter Gerd Buurmann und dem Kabarettisten Tillmann Clouth berichtete sie über die Bedeutung der Europäischen Union (EU) und die zukünftigen Herausforderungen.

„Die politische Macht in Brüssel wird unterschätzt“, erläuterte Harms auf die Frage von Buurmann, ob EU-Politiker nicht wahrgenommen würden, weil man ihnen keine Macht zutraue. Zwar würde mehr Kontinuität beim Vorsitz des Europäischen Rates, in dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten versammelt seien, der Wahrnehmung sicherlich gut tun. Doch käme es vor allem darauf an, dass die nationalen politischen Akteure ein wenig beiseite träten, um den Blick auf die europäische Ebene zu ermöglichen. Eine besondere Rolle käme aber auch den Medien zu, die ein stärkeres Augenmerk auf Europa legen müssten. Sonst könne sich die Befürchtung, Europa entwickle sich zu einer „Black Box“, tatsächlich bewahrheiten.

Die höhere Kontinuität beim Europäischen Rat sei im Reformvertrag von Lissabon vorgesehen. Solange dieser Vertrag mit seinen wichtigen institutionellen Reformen nicht verabschiedet sei, werde es mit Sicherheit keinen Anlauf für eine „echte“ europäische Verfassung geben. Mit Blick auf die bevorstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissaboner Vertrag warnte Harms, nicht jede Äußerung im Laufe des Verfahrens sofort negativ zu interpretieren. „Wir sollten uns nicht in Europaskepsis suhlen“, so Harms.

Eine der größten Herausforderungen in der neuen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments werde es sein, nachhaltige Antworten auf die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise zu finden. Die Grüne Europafraktion werbe hier unter anderem für ihr Projekt eines leistungsfähigen europaweiten Stromnetzes. Es komme darauf an, das Netz grenzüberschreitend so auszubauen, dass es für den wachsenden Anteil erneuerbarer Energien in den nächsten Jahrzehnten gerüstet sei.

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