Liebe Freundinnen und Freunde,

im Umweltausschuss am 10.11.11 standen wieder diverse Themen auf der Tagesordnung, von denen ich euch die aus meiner Sicht interessantesten kurz in kommentierter Form vorstellen möchte. Das komplette öffentliche Beschlussprotokoll findet ihr bei Interesse im Anhang.

TOP 2.3 Bilanzieller Wert von Bäumen
Auf unsere Nachfrage hin wurde am Beispiel der Flora dargestellt, dass für die insgesamt 20 Bäume (davon 5 Rosskastanien), die dort im Zuge des Umbaus gefällt werden mussten, ein Wert von 58.000 € anzusetzen ist. Bemerkenswert an dieser Mitteilung ist unter anderem, dass die tatsächlichen Geld-Werte von Bäumen, die bei geplanten Maßnahmen entfernt werden sollen, praktisch nie in den Beschlussvorlagen auftauchen. Wir haben die Verwaltung aufgefordert, bei Planungen aller Art zukünftig jeweils die realen Zahlen für die betroffenen Bäume in die Vorlagen zu schreiben, damit dieser Aspekt überhaupt in den Entscheidungsprozess einfließen kann.

TOP 3.2 Beantwortung rot-grüne Anfrage zur Erweiterung Sonderabfallverbrennung Currenta / Leverkusen
Currenta möchte die Anlagenkapazität der Sonderabfallverbrennungsanlage in Leverkusen erheblich ausweiten (von 80.000 auf 120.000 Jahrestonnen). Die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung zu dem von der Bezirksregierung durchgeführten Genehmigungsverfahren wurde von uns in der Sitzung kritisiert, weil sie letztlich nur die Begründung des Antragstellers 1:1 wiedergibt. Für vergleichbare Verfahren haben wir eine intensivere Auseinandersetzung und eigene Bewertung der Materie angemahnt, auch im Hinblick auf die eigenen Kölner Ziele in Sachen Luftreinhaltung und Klimaschutz. Auch wenn die Bez.-Reg. Genehmigungsbehörde ist, muss sich die Stadt Köln in solchen Verfahren angemessen zu Wort melden und die eigenen städtischen Umweltinteressen konsequent vertreten.

TOP 5.1 CDU-Antrag "Optimierung der Grünpflege"
Der Antrag wurde mit unseren Stimmen mehrheitlich abgelehnt, weil er die wichtige Frage der Biodiversität auf nicht besonders sinnvolle Weise mit der Frage der Grünflächenpflege und einzusparenden Ressourcen verknüpft hat. Dem konnten wir so nicht folgen. Das Thema Biodiversität ist unabhängig davon aber so wichtig, dass wir hierzu eine eigene Initiative planen.

TOP 6.5 Klimaschutzkonzept Köln - Sofortmaßnahmenprogramm 2012
Die umfangreiche Vorlage wurde im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen als federführendem Ausschuss in einem ersten Durchgang diskutiert und wird dort am 08.12.11 erneut vorgelegt, bevor sie dann am 20.12.11 den Rat erreicht. Wichtig ist erst einmal festzuhalten, dass Köln mit dem integrierten Klimaschutzkonzept und den jetzt vorgelegten Maßnahmen für 2012 ff. erstmalig umfassende Anstrengungen unternimmt, um den selbst gesetzten, ambitionierten Klimaschutzzielen zumindest näher zu kommen. Diese Anstrengungen werden von uns selbstverständlich unterstützt.

In erster Näherung ist festzustellen, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen im Energiebereich zumindest überwiegend sinnvoll und wohl auch erfolgreich durchführbar sind. Der zunächst wenigen Maßnahmen im Verkehrsbereich erscheinen demgegenüber noch weniger ausgereift und müssen sicher noch deutlich ergänzt und teilweise auch überarbeitet werden. Die Detaildiskussionen über das Sofortmaßnahmenprogramm wird in den nächsten Wochen in diversen Fachausschüssen geführt werden, so dass es hier noch verschiedene Anregungen und Änderungswünsche geben kann, bevor der Rat abschließend entscheidet. Wer sich in die Debatte einschalten möchte, hat dazu vor allem im Mittwochskreis am 07.11.11 Gelegenheit.

Als konkreter erster Beschluss hat sich der Ausschuss unhter 6.10 einstimmig für die von der Verbraucherzentrale angebotene Einrichtung einer Energieberatung für Privathaushalte ausgesprochen, die einen wichtigen Baustein des Klimaschutzkonzepts darstellt.

Wenn Ihr zu unseren Aktivitäten im umweltpolitischen Bereich Rückfragen, Kommentare oder inhaltliche Anregungen habt, stehe ich Euch gerne zur Verfügung.

Der AK Umwelt tagt das nächste mal am 29.11.11, dann allerdings schon um 18:00 Uhr und nur für eine Stunde, weil anschließend um 19:30 Uhr der Energietag mit Klimaschutzminister Johannes Remmel und Umweltdezernentin Henriette Reker im Altenberger Hof stattfindet. Zu dieser Veranstaltung erhaltet ihr noch eine separate Einladung mit dem genauen Programm. Vor dem nächsten Ausschuss am 08.12.11 tagt der AK Umwelt wieder regulär am 06.12.11 um 18.30 Uhr.

Viele Grüße
<link>Matthias Welpmann

<link http: ratsinformation.stadt-koeln.de external>externer Link: Stadt Köln -  Sitzung des Umweltauschusses