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Archiv Pressemitteilungen
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Pressemitteilung: Mehr Lebensqualität, Bildung und Integration
GRÜNE und SPD haben per Dringlichkeit im Finanzausschuss Vorhaben auf den Weg gebracht, die noch in 2011 umgesetzt werden sollen.
+ 200.000 Euro für die Qualitätsverbesserung im Offenen Ganztag. Dafür sollen kulturelle Angebote im Primar- und Sekundarstufe I-Bereich realisiert werden.
+ 200.000 Euro für mehrere Vorhaben zur Förderung der Integration
+ 250.000 Euro für Sofortmaßnahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramms.
Dieses Programm haben SPD und GRÜNE als Bestandteil des Stadthaushalts 2011 beschlossen.
Nun werden 60.000 Euro für Schmuckbeete und 190.000 Euro für Instandsetzung und Betrieb von Brunnen in der Innenstadt bereitgestellt. Umgehend sollen der Römerbrunnen am Stadtmuseum und die Fontäne am Kaiser-Wilhelm-Ring in Betrieb gehen.
Die Maßnahmen sind eine Ergänzung der Vorhaben in den neun Stadtbezirken, die von den Bezirksvertretungen (BV) beschlossen werden. Dafür hat der Rat am 7.4. jeder BV 100.000 Euro bereitgestellt. Die Mittel dafür sollen im Finanzausschuss am 11. Juli freigegeben werden.
„Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt grundsätzlich jährlich aus der Kulturförderabgabe. Da diese derzeit wegen des rechtlichen Konflikts um die neue Abgabe noch nicht vereinnahmt werden kann, wird die Kämmerin kurzfristig eine Zwischenfinanzierung bereitstellen. Wir sind im Übrigen sehr zuversichtlich, die Kulturförderabgabe rechtlich durchzusetzen.“, erklärt Jörg Frank, finanzpolischer Sprecher der Fraktion.
Köln, 24. Mai 2011
verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer
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