Grüne: „OB-Regionalpolitik nicht Weg weisend.“

Die grüne Ratsfraktion findet es erfreulich, dass Oberbürgermeister Schramma die rot-grüne Ratsinitiative „KölnTage der Museen“ und damit auch die verstärkte Förderung kultureller Bildung - vor allem für Kinder und Jugendliche - begrüßt.

Allerdings scheint der OB Sinn und Zielsetzung zukunftsweisender Regionalpolitik nicht zu verstehen. Der OB fordert populistisch auch freien Eintritt in die Kölner Museen fürs Umland.

Dazu erklärt Jörg Frank, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Rat:
„Regionalpolitik, die für Köln und die angrenzenden Kreise und Kommunen gleichermaßen Vorteile bringen soll, kommt nicht dadurch zustande, in dem die Stadt Köln Gratisleistungen an die Nachbarn verteilt. Vielmehr sollte die Finanzierung relevanter Angebote , wie z.B. die Kölner Museumslandschaft, in angemessenem Verhältnis von den Gebietskörperschaften der Region getragen werden, dann ist es auch selbstverständlich, dass alle BürgerInnen in der Region an Gratisleistungen partizipieren und die Umlandgemeinden ein Mitspracherecht hätten. Immerhin sind z.B. die Kölner Kulturinstitutionen ein attraktiver Standortfaktor für die gesamte Region.

Bei den Kultureinrichtungen des Landschaftsverbandes ist dies längst üblich. Köln kommt via Umlage für die Kosten genauso auf wie die Nachbarkreise.
Schramma sollte die Frage regionaler Kooperation und Lastenverteilung endlich einmal im Städtetag NRW und gegenüber dem Land zum Thema machen. . Andere Regionen in Deutschland sind da längst weiter.“

Ein weiterer Schramma-Irrtum: Es wird beim „KölnTag“ weder Personal eingespart noch zusätzlich eingestellt.
„Für die auswärtigen BesucherInnen ändert sich erst einmal nichts und somit auch nicht für die kassentechnische Abwicklung. Unser Antrag begünstigt bestimmte Personenkreise, er bringt dafür anderen aber keine Verschlechterungen“, so Jörg Frank abschließend.

Köln, 12. Juni 2008
Verantwortlich: Jörg Frank