09.05.18 - Der Rat tagte knapp sechs Stunden. Im Mittelpunkt stand die Affäre um die Besetzung der Stadtwerke-Geschäftsführung. Wichtige Themen waren aber auch die „Ost-West-Achse“ und die „Historische Mitte“. Der Rat fasste wichtige Beschlüsse, vor allem grünes Licht für die Planung der „Historischen Mitte“, zur Zukunft der „Bastei“, zur weiteren Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und nicht zuletzt zu den Planungsprozessen „Parkstadt Süd“ und „Deutzer Hafen“. Zum Ausbau der Ost-West-Achse sollen nun weitere Varianten geprüft werden.
Pressemitteilung
Mehr
08.05.18 - nicht nur (darüber) reden, sondern auch machen! Die Stadtverwaltung stellte das Konzept „ZukunftsRadKöln“ vor. Das Dezernat für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur der Stadt hat dabei zielgerichtete Vorschläge zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes „Köln Mobil 2025“ unterbreitet. "So langsam zeigen sich die ersten Ergebnisse aufgrund der durch uns erfolgreich durchgesetzten Stellenzusetzungen. Deutlich mehr Projekte können nun angegangen und auch zeitgleich bearbeitet werden. Köln Mobil 2025 ist weiter unsere Zielmarke“, erklärt Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner…
Ratsfraktion | Kreisverband | Mobilität & Verkehr | Pressemitteilung
05.05.18 - Am Samstag, dem 5. Mai 2018, fand auf Einladung des Kreisverbandsvorstands der Kölner GRÜNEN ein Sonder-Delegiertenrat („Kleiner Parteitag“) in einem Hörsaal der Universität Köln statt. Die parteiöffentliche Veranstaltung besuchten 130 Mitglieder. Anlass war die Aufklärung der Vorgänge um die Umstrukturierung sowie Postenbesetzung im Kölner Stadtwerkekonzern und die Frage nach personellen Konsequenzen in der GRÜNEN Ratsfraktion.
04.05.18 - Die Vorgänge um die Stadtwerkegeschäftsführung und den gescheiterten Versuch, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel ohne Ausschreibung und in einem intransparenten Akt als hauptamtlichen Geschäftsführer der Stadtwerke zu installieren, haben zu Recht zu viel Kritik und großer Empörung in der Öffentlichkeit geführt. Es hat den Ruf der Stadt Köln aber auch der Kölner Grünen beschädigt. Dem ist sich die grüne Ratsfraktion in ihrer Gesamtheit bewusst und erkennt an, dass ihre Fraktionsspitzen Kirsten Jahn und Jörg Frank sich zu dieser falschen Vorgehensweise öffentlich bekannt und um…
Pressemitteilung | Gesundheit
30.04.18 - Hiermit erkläre ich, Kirsten Jahn, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt Köln zu den aktuellen Vorgängen um die Stadtwerke: Ich entschuldige mich für das falsche Vorgehen und das dadurch verloren gegangene Vertrauen in der Öffentlichkeit. Es sind rote Linien überschritten worden, die unseren Grünen und meinen Prinzipien der Transparenz und Bestenauslese widersprechen.
Wirtschaft & Finanzen
30.04.18 - Anlässlich der Beratung und heutigen Entscheidung über die Fragen der organisatorischen Veränderungen der Stadtwerke-Geschäftsführung erklärt Jörg Frank, Mitglied des Rates und des Stadtwerke-Aufsichtsrats: „Das ursprünglich vorgeschlagene Verfahren an den Aufsichtsrat der Stadtwerke (SWK) war ein großer Fehler. Diesen Fehler bedauere ich ausdrücklich und halte es für notwendig, persönlich dazu beizutragen, diesen Fehler zu heilen. Das bislang geplante Verfahren musste gestoppt werden. Daher habe ich heute im SWK-Aufsichtsrat den Vorschlag von Oberbürgermeister Henriette Reker zur…
30.04.18 - Horst Thelen berichtet über Eingaben zur Frage ob Hunde auf Friedhöfe mitgeführt werden dürfen und inwieweit Köln die Intitiative der Vereinten Nationen für die Abschaffung von Atomwaffen unterstützt.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen
27.04.18 - Zum von der Verwaltung vorgelegten Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3 erklärt Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher: „Wir begrüßen es, dass die Verwaltung plant, nun einen Großteil der vereinnahmten Gelder vor allem für die Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur und zur Förderung der Verkehrssicherheit zu verwenden.
Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Mobilität & Verkehr
27.04.18 - Im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) wurde zum „Leitbild Ordnungsdienst 2020“ ein von den GRÜNEN initiierter schwarz-grüner Dringlichkeitsantrag beschlossen, der die Ausrichtung des Leitbilds positiv verändert. Insbesondere haben die GRÜNEN darauf gedrungen, die Ausrüstung mit einem pistolenähnlichen Reizstoffsprühgerät Jet Protector "JPX" nicht vorzunehmen.
Kunst & Kultur | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
26.04.18 - Statt Dienst am Monitor sollten mehr Polizisten Präsenz auf der Straße zeigen Der geplante Ausbau der Videobeobachtung in Köln auf den öffentlichen Plätzen Neumarkt, Wiener Platz, Breslauer Platz und Ebertplatz stößt bei der GRÜNEN Ratsfraktion auf Kritik. Die zunehmende Beobachtung des öffentlichen Raums suggeriert den Bürgerinnen und Bürgern nur ein Mehr an Sicherheit ...
Kunst & Kultur
Mehr anzeigen