Ausgewählte Kategorie: Integration/Migration
Heute haben die möglichen künftigen Koalitionspartnerinnen auf Landesebene ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Dazu äußert sich nach einer ersten Analyse Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kölner Rat.
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Im gestrigen Integrationsrat wurde mit breiter Mehrheit ein vom Ratsbündnis aus GRÜNEN, CDU und Volt initiierter Antrag beschlossen, der zu einer Gleichbehandlung geflüchteter Menschen aus der Ukraine aufruft. In der Ukraine halten oder hielten sich Menschen mit unterschiedlichsten Pässen und Aufenthaltstiteln auf. Laut Schätzungen befinden sich zehntausende ausländische Studierende in der Ukraine, viele von ihnen aus Indien und verschiedenen afrikanischen Ländern.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Themen | Pressemitteilung | Integration/Migration
In der heutigen Ratssitzung arbeiten wir die Folgen des abgelaufenen Anmeldeverfahrens für die weiterführenden Schulen in Köln auf. Die GRÜNEN-Fraktion wird außerdem der neuen Sondernutzungssatzung für die öffentlichen Straßen in Köln zustimmen und im Ratsbündnis eine Öffentlichkeitskampagne für mehr Respekt in Köln beschließen.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Verkehr | Jugend & Schule | Themen | Rat | Pressemitteilung | Integration/Migration
Auf GRÜNEN-Initiative hin wird im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales am 4. April eine Neufassung der Richtlinie für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen in Köln beauftragt, zusammen mit den Bündnispartnerinnen CDU und Volt sowie mit den Fraktionen SPD und DIE LINKE.
Ratsfraktion | Anträge & Anfragen | Themen | Pressemitteilung | Verwaltung | Integration/Migration
In der heutigen Ratssitzung haben sich die Ratsmitglieder in einer Aktuellen Stunde und einem Dringlichkeitsantrag mit der Aufnahme und der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Köln beschäftigt. Weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung sind ein Neustart des Besetzungsverfahrens für das Dezernat IX und Beschlüsse zum Klimaschutz bei Bestands- und nicht-städtischen Neubauten.
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