JOHANNES POTH
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BEATRIX VON KALBEN
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2014
In Köln werden seit 2011 wichtige Vorhaben aus der Kulturförderabgabe finanziert z.B. die Busbibliothek, das 1000-Bäume-Pflanzprogramm, die Förderung freier Theater. Der Rechtskonflikt dreht sich aktuell nur noch um die Frage, wie die Steuerpflicht verfahrenstechnisch realisiert werden muss. Sprich, ob der Gast Steuerschuldner und der Hotelier der Steuerentrichtungspflichtige ist oder umgekehrt. Der CDU/FDP-Antrag im Hauptausschuss am 13. Januar ist insoweit überflüssig und wird von SPD und GRÜNEN abgelehnt.
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Wie jedes Jahr sammelte die GRÜNE Ratsfraktion auch auf ihrer Weihnachtsfeier am 18.12.2013 wieder Spenden. Dieses Mal war der Spendenzweck die Unterstützung des geplanten Jüdischen Museums und der Archäologischen Zone.
Die Serie von Schadensfällen in der Shell-Raffinerie Godorf-Wesseling hat sich gestern mit dem Großbrand eines Toluol-Tanks fortgesetzt. "Durch diesen gravierenden Toluol-Brand als weiteren Schadensfall und vor dem Hintergrund des bis heute nicht sanierten Kerosin-Desasters stellt sich die Frage nach der Zuverlässigkeit der Shell. Ganz offensichtlich ist Shell nicht in der Lage, einen störungsfreien und sicheren Betrieb der Raffinerie zu gewährleisten.", erklärt Dr. Matthias Welpmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion.
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