27.04.16 - Köln hat mit 22 internationalen, 2 innerdeutschen Städtepartnerschaften und 8 weiteren internationalen in drei Stadtbezirken die meisten Städtepartnerschaften in Deutschland. Das Spektrum der Aktivitäten in der Städtepartnerschaftsarbeit umfasst neben freundschaftlichen Begegnungen der Bürger*innen, schulische, wissenschaftliche, sportliche und kulturelle, aber auch fachliche Kontakte in kommunalpolitischen Fragen zwischen den partnerschaftlich verbundenen Städten sowie in kommunalen Netzwerken. Ein besonders wichtiger Bereich der Zusammenarbeit ist der Kontakt zwischen jungen Menschen, z.…
Mobilität & Verkehr
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27.04.16 - Morgens mit dem Boot zur Arbeit und abends ins Kino! Die Möglichkeit den Rhein als Teil des öffentlichen Nahverkehrs zu nutzen, haben den Rat und die Verwaltung schon lange beschäftigt. Nun ist es an der Zeit, die konkrete Entwicklung eines „Wasserbussystems Rheinland“ mit einem Beschluss des Kölner Rates zu initiieren.
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27.04.16 - Kein Ausbau des Niehler Gürtels - Radeln, flanieren und grün statt Autos und Stau. Bereits seit den 1990er Jahren wird über eine Lückenschließung zwischen dem Bereich des Mauenheimer Gürtels und des Niehler Gürtels diskutiert. Nach 25 Jahren haben sich sowohl das Mobilitätsverhalten als auch die kommunalen Mobilitätsziele von der autogerechten zur menschen- und umweltgerechten Stadt grundlegend gewandelt.
Mobilität & Verkehr | Klima & Umwelt
26.04.16 - Seit über 8 Jahren gibt es in Köln eine Umweltzone, in diese dürfen seit 01. Juli 2014 nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette fahren. Die Stadt Köln ist den Autofahrenden, deren Fahrzeuge plakettenfähig sind, die aber nach wie vor ohne entsprechende Plakette in die Kölner Umweltzone einfahren, bislang immer entgegengekommen: Im Gegensatz zu den meisten anderen Großstädten in Deutschland wird seit Jahren auf die Erhebung eins Bußgeldes verzichtet. Und dies trotz der im Mai 2014 erfolgten Anhebung im bundesweit geltenden Bußgeldkatalog von 40 auf 80 €. Eine Vollzugspraxis, durch die der Stadt…
Anträge & Anfragen | Klima & Umwelt | Soziales | Pressemitteilung
22.04.16 - Seit Monaten herrscht hinsichtlich der baulichen Sanierung des Baudenkmals Bahnhof Belvedere, dessen Sanierung auf Basis von Ratsbeschlüssen erfolgt, ein Verfahrensstillstand. Im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung des Liegenschaftsausschusses zeigte sich der eindeutige Wille der politisch Handelnden auf eine zügige Entscheidung zu drängen. Damit für das Vorhaben eine rechtssichere Baugenehmigung erteilt werden kann, sind vor allem die Fragen der landschaftsrechtlichen Befreiung von den zuständigen Gremien zu klären und zu entscheiden. Zeitnah wird dafür nun ein Meditationsverfahren…
Kunst & Kultur | Anträge & Anfragen | Mobilität & Verkehr | Klima & Umwelt | Pressemitteilung | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
22.04.16 - Seit Monaten herrscht hinsichtlich der baulichen Sanierung des Baudenkmals Bahnhof Belvedere, dessen Sanierung auf Basis von Ratsbeschlüssen erfolgt, ein Verfahrensstillstand. Die Fragen der landschaftsrechtlichen Befreiung sind von den zuständigen Gremien zu klären und zu entscheiden, damit für das Vorhaben eine rechtssichere Baugenehmigung erteilt werden kann (siehe dazu die Antwort der Verwaltung in der Niederschrift des Liegenschaftsausschusses vom 03.03.2016 zu TOP 13.3).
Kunst & Kultur | Soziales | Digitales, Verwaltung & Bürger*innenbeteiligung
20.04.16 - In der Bevölkerung mehrt sich die Sorge, dass bei der Neubebauung des südlichen Ottoplatzes keine Rücksicht auf den Erhalt der stadtbildprägenden Platanen genommen wird. Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wieweit ist die Auslobung des durch den Stadtentwicklungsausschuss am 23.06.2015 beschlossenen städtebaulich-architektonischen Wettbewerbs gediehen? Besteht noch die Möglichkeit bei der Auslobung besonders auf den Erhalt der stadtbildprägenden Platanen hinzuweisen?
Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Anträge & Anfragen
19.04.16 - Nach Berichterstattung des Express werden in vielen Flüchtlingsunterkünften in Köln Plastikgeschirr eingesetzt. Dabei ist Plastik(geschirr) neben seiner schlechten Umwelbilanz auch ein deutliches Problem wenn es in Ökosysteme gelangt. Plastik verbleibt über Jahrhunderte im System und wird von zahlreichen Organismen aufgenommen - mit oft tödlichen Folgen.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Klima & Umwelt
19.04.16 - Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Wie viele Personen sind an Kölner Kultureinrichtungen als Volontär*innen und Honorarkräfte beschäftigt (bitte nach einzelnen Kultureinrichtungen, Tätigkeitsfeldern und Geschlecht aufschlüsseln, bitte auch bei Frage 2)? 2. Welche Dauer und welchen Stellenumfang haben die Volontariate und Honorarverträge jeweils, wie werden diese vergütet, werden Überstunden bezahlt, bzw. können diese bei Vorhandensein abgebaut werden?
Kunst & Kultur | Anträge & Anfragen | Pressemitteilung | Flucht & Migration
19.04.16 - Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussvorlage 1028/2015 „Umsetzung StEK Wohnen – neue Flächen für Wohnungsbau“ zahlreiche – auch städtische – Flächen identifiziert und dem Rat zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Folgende städtische Flächen sind nicht Bestandteil der o.a. Vorlage. Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
Ratsfraktion | Bauen, Wohnen & Stadtentwicklung | Anträge & Anfragen | OV4 Ehrenfeld
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