11.12.15 - Die GRÜNEN in Deutschland, Europa und der Welt sind das Thema unserer Rubrik „GRÜNE global/lokal“. In China gibt es zwar keine GRÜNEN, aber eine langjährige Zusammenarbeit unserer Partei mit der Kommunistischen Partei. Dazu gehören auch regelmäßige Besuche – im Oktober waren deutsche Grüne zuletzt in China. Von Frieder Wolf
Ratsfraktion
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10.12.15 - Am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015, hat der Delegiertenrat der Kölner GRÜNEN mit großer Mehrheit den Beschluss zur Aufnahme alleiniger Verhandlungen mit der CDU über die Bildung eines Gestaltungsbündnisses im Kölner Rat gefasst.
09.12.15 - Mit Bedauern stellen die Kölner GRÜNEN fest, dass die SPD einseitig die Bündnisverhandlungen abbricht, weil sie das von den GRÜNEN vorgeschlagene Gestaltungsbündnis im Kölner Rat ohne eigene Mehrheit ablehnt. Marlis Bredehorst und Hans Schwanitz, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN, erklären dazu:
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08.12.15 - In der Vergangenheit hat es bereits mehrfach Bestrebungen der Bundesregierung gegeben, ihre Anteile am Flughafen zu veräußern. Aktuell liegen erneut Anhaltspunkte dafür vor, dass es konkrete Bestrebungen gibt, die Anteile aufzugeben. Vor diesem Hintergrund erwartet der Rat der Stadt Köln von der Bundesregierung, dass sie zu ihrer verkehrs-, gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Verantwortung steht und von einem Verkauf ihrer Anteile absieht
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08.12.15 - Die Verbindung des rechts- und linksrheinischen Kölns über den Rhein ist sowohl verkehrlich wie auch stadtgestalterisch von großer Bedeutung. Die bestehenden Brückenschläge dienen bislang vorrangig der Anbindung des motorisierten Verkehrs sowie des ÖPNVs. Bereits im Städtebaulichen Masterplan Innenstadt hat Albert Speer als mittel- bis langfristige Maßnahme eine neue nördliche als auch eine südliche Rheinbrücke zur langfristigen Sicherung attraktiver Fußwege- und Radverkehrsverbindungen mit einer Verklammerung der beiden Innenstadthälften vorgeschlagen.
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08.12.15 - Auf der Mitgliederversammlung am Montag, dem 7. Dezember 2015, in der Alten Feuerwache stimmten die Kölner GRÜNEN einstimmig für ein Gestaltungsbündnis mit der SPD oder der CDU im Kölner Rat.
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07.12.15 - Ändere § 9 Kostenerstattung wie folgt: 1. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern bei der Wahrnehmung von Pflichten aus Ämtern oder Aufgaben, die sie von einem satzungsgemäß dazu berechtigten Organ oder Gremium des Kreisverbands erhalten haben, entstehen. Erstattet werden die nachgewiesenen und angemessenen Kosten nach den im Steuerrecht vorgesehenen Erstattungsregelungen, der Landesreisekostenordnung sowie den Vorgaben des Landes- und Bundesverbands. Externe Rechnungsbeträge sind durch Originalbelege nachzuweisen.
04.12.15 - Änderungsantrag von SPD/CDU und Grünen: 1. Ausgleichsmaßnahmen sind für alle Flächen, die zur Erweiterung des Trainingsgeländes vorgesehen sind, zu 100% vornehmlich im Stadtbezirk Lindenthal umzusetzen. 2. Die für die neuen Sportplätze 7, 8, und 9 geplanten Einzäunungen dürfen die bestehenden Wegebeziehungen durch den Grüngürtel nicht zerschneiden und sind auf das unbedingt Notwendige zu beschränken. Die Einzäunung ist transparent zu gestalten, d.h. Werbung oder Plakate sind an diesen Zäunen nicht zulässig
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04.12.15 - Rot/Grüner Antrag: Der aktuelle und für die nächsten Jahrzehnte höchstwahrscheinlich andauernde Zustand einer wachsenden Stadt bedarf einer Neubewertung des Verzichts auf das allgemeine kommunale Vorkaufsrecht.Aus Sicht der Antragsteller ist der Verzicht zu widerrufen und das Vorkaufsrecht für Grundstücke wieder einzuführen.
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04.12.15 - Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat erklärt per Beschluss, dass es keinen Grund gibt, aus einem "sicheren Herkunftsland" zu flüchten. Doch wie "sicher" sind diese Staaten, besonders für die Minderheit der Roma?
Kreisverband | OV2 Rodenkirchen
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