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28.10.10 - von Jörg Frank - von Jörg Frank Am 11. Januar 2010 beschloss der Hauptausschuss auf rot-grüne Initiative die Einführung einer „Kulturförderabgabe“ als neue örtliche Aufwandsteuer für Köln. Das Grundgesetz (Art. 105) räumt den Kommunen dieses Recht ein. In Zeiten zunehmender Haushaltsnot bleibt den Städten oft kein anderer Weg.
Kunst & Kultur | Wirtschaft & Finanzen | Soziales | Pressemitteilung | Flucht & Migration
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28.10.10 - Wibke Brems, MdL Bündnis 90/Die Grünen, erklärt die Voraussetzungen für eine Energiewende weg von Kohle und Atom hin zu 100% Erneuerbaren Energien.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Gesundheit
28.10.10 - von Gerd Brust - Meldung: Auf grüne Anfrage im Rechnungsprüfungsausschuss wurden im Sommer während 13 verschiedener Nächte und Wochenenden jeweils 9.328 Arbeitsplatzrechner bei der Verwaltung überprüft. Durch Fernansteuerung konnte festgestellt werden, dass im Schnitt 3.101 Rechner außerhalb der Dienstzeiten eingeschaltet waren.
Anträge & Anfragen | Klima & Umwelt
28.10.10 - Meldung: Der Kölner Rat wählte am 7.10. Henriette Reker (links im Bild) zur neuen Beigeordneten für Soziales, Integration und Umwelt (Dezernat V). Gabriele Klug wurde vom Rat zur neuen Stadtkämmerin (Dezernat II) gewählt
Ratsfraktion | Pressemitteilung
27.10.10 - Am 07.10. billigte der Stadtrat mit rot-grüner Mehrheit den Doppelhaushalt 2010/2011. Der Rat folgte dabei den Empfehlungen des Finanzausschusses vom 27.9., in dem SPD und GRÜNE ihre Veränderungsvorschläge zum Hpl 2010 und 2011 vorgelegt hatten, die dort gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der FDP beschlossen wurden.
Anträge & Anfragen | Haushalt | Flucht & Migration
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