09.06.20 - Horst Thelen berichtet über die Sitzung: Die Corona Pandemie hat es überaus deutlich gemacht, dass alle Schüler und Schülerinnen über digitale Chancen am Schulunterricht teilzunehmen verfügen müssen. Deshalb haben alle demokratischen Fraktionen einen Prüfauftrag gestellt, in dem die Schulverwaltung in kürzester Zeit ermitteln soll, wer und wie mit digitalen Endgeräten versorgt werden muss. Aufgrund einer solchen Erhebung, die vor allem sozial Benachteiligte berücksichtigen soll, ist es dann in kürzester Zeit möglich, ein solches Programm umzusetzen, so dass alle Schüler und Schülerinnen im…
Ratsfraktion | Jugend & Schule | Themen | Pressemitteilung
Mehr
02.06.20 - Marion Heuser berichtet von der Sitzung in Zeiten von Corona u.a. mit diesen Themen: Probleme mit der Ausgabe von Mittagessen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes, der grüne Erfolg von "Housing First"; über 5.000 unbearbeitete Wohngeldanträge.
Ratsfraktion | Soziales | Pressemitteilung | Sozialauschuss
02.06.20 - Die Grüne Ratsfraktion kritisiert die zunehmende Videobeobachtung in Köln. Nach Ankündigung der Polizei, zukünftig auch Gebiete in Kalk mit Kameras überwachen zu wollen, kommentiert Hans Schwanitz, Sprecher für Polizeipolitik: „Die Kriminalität in Köln geht momentan massiv zurück. Überwachungskameras greifen erheblich in die Freiheit des öffentlichen Raums in Köln ein und dürfen nicht aufgrund längst überholter Fallzahlen umgesetzt werden. Außerdem muss für solche Grundrechtseinschnitte die Beteiligung der demokratischen Gremien, entweder kommunal oder im Landtag, festgeschrieben werden.…
Verwaltung | VerbraucherInnenrechte | Demokratie | Ratsfraktion | Themen | Bürgerbeteiligung | Pressemitteilung
22.05.20 - Der seit Monaten schwelende Konflikt über den Bestand der Wohnsiedlung an der Egonstr. ist entschieden. Der von CDU u. GRÜNE eingebrachte Antrag im Liegenschaftsausschuss fand zumindest zum Teil eine breite Mehrheit. Der Beschluss lautet: „a. Die Mieter/innen können die Wohngebäude auf Basis der geltenden Mietvereinbarungen weiterhin unbefristet nutzen. b. Es werde keine weiteren Wohngebäude niedergelegt.“
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Soziales | Themen | Pressemitteilung | Verwaltung
19.05.20 - Verkehrskonzept Altstadt wird jetzt zügig umgesetzt. Die Verwaltung legt für den kommenden Verkehrsausschuss eine Mitteilung zur weiteren Umsetzung vor. Die Wegnahme des oberirdischen Parkens, die Installation von neuen Bänken, das Aufstellen von Bäumen sowie die Schaffung von Fahrrad-Abstellplätzen und das Verbreitern von Gehwegen sind Teil des Maßnahmenpaktes für mehr Aufenthaltsqualität in der Kölner Altstadt.
Ratsfraktion | Verkehr | Themen | Pressemitteilungen
