JOHANNES POTH
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BEATRIX VON KALBEN
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2018
Alle im Ausschuss vertretenen Parteien haben gemeinsam beschlossen, eine kurzfristig zu realisierende mobile Lösung mit einem Drogenkonsummobil und einem weiteren Fahrzeug für die sozialarbeiterische Betreuung der chronisch kranken Menschen zu befürworten. Gleichzeitig fordert die Politik die Verwaltung auf, weiter an der Verwirklichung eines dauerhaften Konsumraumes mit seinen vielfältigen Vorteilen zu arbeiten. Dieser sollte mittelfristig in Neumarkt-Nähe gefunden und eingerichtet werden. Sobald er betriebsbereit ist kann die mobile Lösung an anderen Hotspots in unserer Stadt zum Einsatz…
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln erklärt Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat: „Das Urteil hat uns in der Sache nicht wirklich überrascht. Das Land NRW und vor allem der Bund haben es über Jahre versäumt, strengere und verbindliche Regeln einzuführen, um eine 20 Jahre alte EU-Richtlinie umzusetzen. Mit dem heutigen Urteil haben wir die Quittung für diese jahrzehntelange Untätigkeit erhalten. Wir haben uns als GRÜNE immer für eine blaue Umweltplakette ausgesprochen, um saubere Fahrzeuge von „Stinkern“ unterscheiden zu können. Den wohl…
Mit dem Stimmen von CDU, GRÜNE, FDP und GUT wurde der Haushaltsplan 2019 im Rat gegen SPD und Linke beschlossen. Die grüne Ratsfraktion setzte folgende Schwerpunkte im Haushalt: Schaffung von bezahlbaren, öffentlich geförderten Wohnraum, Verbesserung der Schulinfrastruktur, mehr Klimaschutz-Maßnahmen und der Erhalt der Biodiversität, Förderung umweltgerechter Mobilität u.v.m. https://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/sonstiges/2018/haushalt-2019.html
Wirtschaft & Finanzen | Soziales
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Am 5. November 2018 hat die Bezirksvertretung Ehrenfeld in ihrer Sitzung auf Antrag von GRÜNEN, CDU, LINKE und DEINE FREUNDE einen weitreichenden Beschluss gefasst: Auf dem Melatengürtel, dem Ehrenfeldgürtel und dem Parkgürtel soll jeweils eine Fahrspur pro Richtung in eine Fahrradspur umgewidmet werden.
Ratsfraktion | Soziales | Pressemitteilung | Ortsverband 4 - Ehrenfeld
Der Schulausschuss den Planungsauftrag für drei weiterführende Schulen gefasst. Mit diesem Beschluss wird die Platzsituation in der Sekundarstufe um mehrere hundert Plätze verbessert. Die Verwaltung hatte nur zwei neue Schulen vorgeschlagen, ein Gymnasium in Ossendorf und eine Gesamtschule in Rondorf. Die von CDU, GRÜNEN und FDP eingebrachten Änderungsvorschläge kommen dem Elternwillen und auch der tatsächlichen Situation vor Ort entgegen.