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Postanschrift: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat • Rathaus - Spanischer Bau • Rathausplatz 1 • 50667 Köln
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2018
Die Kölner Stadtverwaltung hat zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Beschlussvorlage vorgelegt, die eine temporär nutzbare Rampe vom Breslauer Platz in Richtung MesseCity auf der Nordseite der Hohenzollernbrücke vorsieht. „Endlich wird die Verwaltung tätig und wir können in die Planung einsteigen. Doch meine Freude ist gedämpft, hat es doch rund drei Jahre gedauert, bis aus einem ersten Antrag der GRÜNEN etwas Konkretes wurde“, so Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat.
Der Schulausschuss hat in seiner heutigen Sitzung auf Grund eines Änderungsantrags von CDU, GRÜNEN und FDP die Ausweitung von Reinigungsintervallen für die Sanitärbereiche an Schulen beschlossen. Demnach werden diese zukünftig in den Grund- und Förderschulen mit offenem Ganztag zweimal täglich gereinigt. Ebenso ist an den Langtagen aller weiterführenden Schulen eine zusätzliche zweite Reinigung beschlossen worden, womit auch alle Schulen mit gebundenem Ganztag erfasst sind.
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Den Bau von festen Unterkünften und Wohnungen vorantreiben „Wir begrüßen und unterstützen, dass Oberbürgermeisterin Reker und Sozialdezernent Dr. Rau das Zustandekommen und die Hintergründe der Anmietung des „Hotels zum Bahnhof“ rückhaltlos durchleuchten und aufklären. Auf Basis des Untersuchungsergebnisses werden wir dann über Konsequenzen beraten. „Offenbar ist die CDU-Politikerin Horitzky Profiteurin und nutzt die Notlage der Stadt bei der Flüchtlingsunterbringung aus.“, erklärt Marion Heuser, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion
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Am 15.03.2018 haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ehrenfeld in ihrer Ortsmitgliederversammlung beschlossen, die am 27.06.2014 mit der SPD getroffene Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu kündigen. Die Mitglieder bewerteten zwar positiv, dass einzelne Punkte der Vereinbarung gemeinsam beschlossen und umgesetzt wurden. Mehrheitlich negativ bewertet wurde allerdings die Haltung der SPD zum Bewohnerparken im Bezirk. Anders als in der Vereinbarung festgehalten hat sich die SPD Ehrenfeld bereits bevor die Verwaltung Ergebnisse einer Parkraumanalyse vorgelegt hat und vor der…
Laut den aktuell veröffentlichten Ergebnissen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist die Stickstoffdioxid-Belastung in Köln deutlich großflächiger als aus den Daten des öffentlichen Messnetzes hervorgeht. Bei weiteren 11 neuen Messungen (1 Vergleichsmessung an einer bestehenden Station) ermittelte die DUH weitere 3 Grenzwertüberschreitungen. Aber auch bei den übrigen 9 Stationen blieben die Messwerte nur knapp unter dem Grenzwert. Die DUH-Messungen bestätigen auch den Negativtrend an drei Mess-Stationen der Kölner GRÜNEN. Auch hier wurden deutliche Überschreitungen des Grenzwertes ermittelt.
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