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Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2020
Marion Heusers Bericht über die Sitzung, die vor dem Hintergrund der Coronakrise stattfand. Die Berichte der Verwaltung über Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Personen nahm einen großen Raum ein.
Wir begrüßen es, dass der Kölner Notfallfonds für Kulturbetriebe noch einmal geöffnet und nachgeschärft wird. Das ist das richtige Signal. Die Förderungen müssen passgenau bei denen ankommen, die der Unterstützung bedürfen – unabhängig davon, ob sie bereits in der Vergangenheit durch Stadt oder Land gefördert wurden.
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Bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise ist die Stadt Köln immer noch auf sich allein gestellt. Das darf so nicht bleiben. „Die Stadt hat schnell Hilfen für den Sozial-, Jugendhilfe-, Kultur und Kreativbereich bereitgestellt. Betriebskosten- und Projektzuschüsse, die im Haushalt vorgesehen sind, werden weitergezahlt. So werden die Strukturen der Daseinsvorsorge aufrechterhalten.“, begrüßt Fraktionsvorsitzende Brigitta von Bülow das aktuelle Verwaltungshandeln.
In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Köln am 20. April berichtete die Stadtverwaltung, wie es in den nächsten Wochen mit den Schulen, mit Bus und Bahn und auch mit dem Versammlungsrecht in Köln weiter gehen wird.
Trotz sitzungsfreier Zeit kam der Hauptausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, um sowohl über die aktuellen Hilfsangebote und –maßnahmen der Stadt zu debattieren als auch über die aus der letzten Ratssitzung verschobenen Anträge der Fraktionen zu beraten. Hier geht es zum Bericht aus GRÜNER Sicht (PDF)