28.11.16 - Nach den vereinbarten Regularien zwischen Stadt Köln und Landschaftsverband Rheinland muss über die Namensgebung für das Museum „das Benehmen mit der Stadt Köln hergestellt werden:“ Am 06.12.2016 wird sich der Ausschuss Kunst und Kultur der Stadt Köln mit der Namensgebung befassen.
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22.11.16 - Die Sitzung begann mit einer hitzigen Debatte zur Parkraumsituation in der Innenstadt. Diverse Anträgen und Vorlagen z.B. über ein kommunales Beschäftigungsförderungsproramm, eine Studie zu Cannabis-Abgabe in Köln, die Sonntagsöffnungszeiten standen zur Abstimmung. Die Ratssitzung, wurde durch die traurige Nachricht, dass Birgitt Gordes (CDU) verstarb, überschattet. Hier gehts zur pdf-Datei
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21.11.16 - „Wir begrüßen ausdrücklich den Vorschlag von Oberbürgermeisterin Henriette Reker, in der Silvesternacht eine MultiMedia-Projektion des international renommierten Lichtkünstlers Philipp Geist zu zeigen.“, freut sich Fraktionsvorsitzende Kirsten Jahn. "Die geplante Lichtinszenierung am Kölner Dom, zu der alle Kölnerinnen und Kölner sowie alle Besuchende Kölns eingeladen sind, ist außergewöhnlich und etwas ganz Besonderes. Köln präsentiert sich der Welt mit dieser Projektion als weltoffene und lebendige Kulturmetropole. Genauso wichtig ist uns auch, dass dieses Kulturprogramm zum vorgestellten…
21.11.16 - Seit 2003 sind die Sätze nicht mehr erhöht worden. Jetzt hat der Rat auf Initiative der Schwarz-Grünen Kooperation eine Erhöhung der Mobilitätshilfen beschlossen. Menschen mit Behinderung, die kein eigenes Auto besitzen, können für Fahrten mit Taxen, Funkmietwagen oder Spezialfahrzeugen für Rollstuhlfahrer nun eine Pauschale von 35 statt 30 Euro monatlich beantragen. Über Einzelnachweise können auch höhere monatliche Kosten abgedeckt werden. Bislang war das Budget für Taxi-Fahrten auf 150 Euro, für Fahrten in Spezialfahrzeugen auf 200 Euro begrenzt. Beide Obergrenzen wurden nun um 50 Euro…
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18.11.16 - CDU und Grünen lehnen SPD-Antrag zu „mehr Sicherheit und Ordnungskräften“ ab CDU und Grüne zeigen sich erstaunt darüber, dass die SPD plötzlich das Thema Sicherheit und Ordnung für sich entdeckt hat. Mit ihrem Antrag, den Ordnungsdienst um 100 Mitarbeiter zu verstärken, stellen sich die Sozialdemokraten selbst ein überaus schlechtes Zeugnis aus. "Über Jahre haben sich die Kölner SPD und ihr Stadtdirektor der Zustimmung zu entsprechenden Initiativen verwehrt. Die Versäumnisse der Sozialdemokraten müssen wir nun mühsam aufarbeiten", sagt Ralph Elster, stellvertretender…
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