08.04.20 - Trotz sitzungsfreier Zeit kam der Hauptausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, um sowohl über die aktuellen Hilfsangebote und –maßnahmen der Stadt zu debattieren als auch über die aus der letzten Ratssitzung verschobenen Anträge der Fraktionen zu beraten. Hier geht es zum Bericht aus GRÜNER Sicht (PDF)
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07.04.20 - Verwaltung legt Mitteilung über kommunale Hilfsmaßnahmen vor. In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat die Verwaltung in einer weiteren Mitteilung dargelegt, welche Hilfsmaßnahmen in Köln ergriffen werden, um die Auswirkungen der Corona-Krise. „Die vorgelegte Mitteilung zeigt, dass wir in Köln auf einem guten Weg sind, den Menschen, die durch die Corona-Krise in Not geraten, entsprechende Hilfeleistungen zu bieten. Wir begrüßen es, dass die Stadt ergänzend zu den Programmen von Bund und Land ebenfalls Mittel bereitstellt. Vor allem im sozialen und kulturellen Bereich, aber…
07.04.20 - Eigentlich wäre jetzt sitzungsfreie Zeit – und eigentlich wären viele von uns jetzt im Urlaub. Seit vier Wochen beschäftigt uns Corona intensiv. Während Lino Hammer (Geschäftsführer) und Brigitta von Bülow (Fraktionsvorsitzende), häufiger im Rathaus sind, arbeiten alle seit drei Wochen vorwiegend per Telefon- und Videokonferenzen, in der Bürorunde, im Fraktionsvorstand, in den Sitzungen der Fraktion, in der Kooperationsrunde, in Arbeitskreisen, Strategierunden, im Austausch mit der Partei, in Jour Fixen mit der Oberbürgermeisterin und vielen weiteren Terminen. Jeder Tag ist mit vielen…
01.04.20 - Anders als behauptet, hat die Stadt Köln am Freitag keine sog. "Haushaltssperre" verkündet! Diese hätte nämlich zu einer Sperrung insbesondere aller freiwilligen Aufgaben geführt. Stattdessen geht es in der neuen Verfügung darum, die Mittel auf die notwendige Krisenbewältigung und der Sicherung von vielen für das Kölner Gemeinwesen wichtigen Strukturen im Sport-, Kultur-, Jugend- und Sozialbereich! Eine ausführliche Darstellung und Bewertung der Haushaltspolitik in Zeiten der Corona-Krise als Stellungnahme des finanzpolitischen Sprechers Jörg Frank gibt es nachfolgend (als pdf)
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31.03.20 - Statement von Marion Heuser (MdR): Seit ungefähr drei Wochen ist das Haus in der Bonner Straße 120 besetzt. Obdachlose Menschen, darunter auch einige Frauen, haben sich in Einzelzimmern eingerichtet und fühlen sich dort sicher vor Corona. Ich habe mir bei meinem Besuch am Dienstagmorgen selbst ein Bild gemacht und keinen Schimmel in den Räumen vom ersten bis zum fünften Stockwerk erkennen können. Noch nicht einmal modrig-muffiger Geruch ließ sich wahrnehmen. Am Dienstagnachmittag machte Dezernent Harald Rau einen Besuch vor Ort, was allseits positive aufgenommen wurde. Er überbrachte die…
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