JOHANNES POTH
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2018
Horst Thelen (schulpolitischer Sprecher) berichtet u.a. über die Rheinische Musikschule, Verzögerungen beim Schulbau und bei der Beschaffung von Containern, die Wiedereinführung von G9, keine Zügigkeitserhöhung für das Stadtymnasium Porz und das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Jugend & Schule | Soziales | Pressemitteilung
Mit knapp fünf Stunden Dauer war diese Ratssitzung zwar deutlich kürzer als frühere, aber dafür politisch spannender. Eindeutig im Mittelpunkt stand die Kontroverse über die Maßnahmen zur Luftreinhaltung im zukünftigen Luftreinhalteplan. Letztlich setzte sich das schwarz-grüne Gestaltungsbündnis mit Unterstützung der Gruppe GUT, Oberbürgermeisterin Henriette Reker und der Linke-Fraktion mit der Einführung der „Blauen Plakette“ sowie einem flankierenden Maßnahmenbündel durch.
Die GRÜNEN begrüßen das Verfahren der Oberbürgermeisterin Reker, dass sich nun der von ihr vorgeschlagene Kandidat Markus Greitemann den Ratsfraktionen und Ratsgruppen vorstellen kann und am 26. Februar eine Sondersitzung des Rates zur Wahl des Beigeordneten stattfinden soll. Damit wäre gewährleistet, die vakante Position schnell zu besetzen.
„Wir müssen kurzfristig und wirksam handeln!“ Auch bei Einführung der „Blauen Plakette“ und gezielten Dieselfahrverboten würden die gesetzlichen Grenzwerte nicht unterschritten so das Fazit der Gutachter. Nach Ansicht der GRÜNEN kann nur die Bündelung von Maßnahmen und deren schnelle Umsetzung eine Verbesserung der Luftqualität und damit eine Verbesserung der Gesundheit der Kölner Bevölkerung bewirken. Der erhöhte Stickstoffausstoß infolge des Dieselskandals hat in Deutschland den Menschen zwischen 2008 und 2015 etwa 5600 Lebensjahre gekostet.
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250.000 LKW-Fahrten durch die Stadt einsparen Die städtische Tochter Hafen- und Güterverkehr (HGK) nahm 2015 die erste Ausbaustufe des Terminals für den kombinierten Ladeverkehr (KLV) im Industriepark Köln-Nord in Betrieb. Nun möchte sie eine angrenzende Fläche erwerben. Die Grünen sprechen sich für die HGK und gegen den Mitbewerber Amazon aus.
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