JOHANNES POTH
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BEATRIX VON KALBEN
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2012
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und wie ein Verfahren zur Vermittlung und Vermietung von Gewerbe- und Büroflächen sowie Brachflächen für Zwischennutzungen eingerichtet werden kann, das Ergebnis ist dem Wirtschaftsausschuss vorzulegen.
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Verkehr
Der Wirtschaftsausschuss wird sich am 5.11.2012 mit dem Antrag „Zwischennutzungen als Instrument der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung“ befassen. „Die Vermittlung und Vermietung von Gewerbe- und Büroflächen sowie Brachflächen für Zwischennutzungen ist in deutschen Großstädten längst ein relevantes Handlungsfeld, wie z.B. Berlin, Bremen, Frankfurt und Stuttgart zeigen, wo Wirtschaftsförderung bzw. Agenturen dieser Städte längst aktiv sind. Es wird Zeit, dass die Stadt Köln nachzieht, um im Wettbewerb der Großstädte nicht abgehängt zu werden
Ratsfraktion | Stadtentwicklung | Kunst & Kultur | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Pressemitteilung | Verwaltung
Aufgrund der dramatischen Verschlechterung der Haushaltslage hat Stadtkämmerin Gabriele C. Klug am 9.10. für das Haushaltsjahr 2012 eine Haushaltssperre verfügt. Sie hat das Ziel ca. 40 Mio. Euro nicht zu verausgaben und so das Haushaltsdefizit zu senken. Die grüne Ratsfraktion fragt in den Fachausschüssen die Verwaltung nach der konkreten Umsetzung.
Ratsfraktion | Kunst & Kultur | Anträge & Anfragen | Haushalt | Pressemitteilung | Verwaltung
Am 09.10.2012 hat die Stadtkämmerin angesichts der prekären Haushaltsentwicklung gemäß § 24 GemHVO eine haushaltswirtschaftliche Sperre für das laufende Haushaltsjahr verfügt. Demnach dürfen zum einen nur Aufwendungen und Auszahlungen erfolgen, soweit die Verwaltung dazu rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Bauten, Beschaffungen und sonstige Investitionen, für die im Hpl 2011 bereits Finanzpositionen oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen waren, dürfen fortgesetzt werden.
Ratsfraktion | Kreisverband | Anträge & Anfragen | Wirtschaft & Finanzen | Haushalt
Seit Februar ist bekannt, dass bei der Fa. Shell in Wesseling aus unterirdischen Rohrleitungen über 1.000.000 Liter Kerosin ausgetreten sind. Es entstand ein unterirdischer Kerosinsee, der sich allem Anschein nach weiterhin vergrößert. Die Bezirksregierung Köln, als zuständige Aufsichtsbehörde, reagierte auf diesen Umstand mit mehreren Ordnungsverfügungen und drohte sogar Ersatzvornahmen an, da die Sicherungs- und Beseitigungsmaßnahmen der Fa. Shell nicht umfassend und schnell genug durchgeführt worden seien.