JOHANNES POTH
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ELISABETH HUTHER (in Elternzeit)
Über die Jahre haben sich viele Pressemitteilungen und Kommentare zum aktuellen politischen Geschehen angesammelt. Hier sind die Pressemitteilungen der GRÜNEN im Kölner Rat aus den letzten Jahren zu finden. Wir wünschen viel Spaß beim Stöbern. Sollte etwas spezielles gesucht werden, so verwenden Sie bitte auch unsere Suchfunktion.
2019 haben wir unsere Webseite erneuert, die älteren Mitteilungen sind nur teilweise dem neuen Design angepasst worden ;-).
Ausgewählter Zeitraum: 2016
Mit den Stimmen des „Sansibar-Bündnisses“ und Oberbürgermeisterin Henriette Reker beschloss der Rat der Stadt Köln in der heutigen Sondersitzung den Doppelhaushalt 2016/2017. Die Fraktionen von CDU, GRÜNE, FDP und der Gruppe Deine Freunde haben ein Haushaltsbündnis gebildet, das den Haushalt 2016/2017 inklusive der politischen Änderungen des Bündnisses gegen SPD, Linke, die AfD und prokoeln beschloss.
Bereits um 14 Uhr startete die letzte Arbeitssitzung des Rates vor der Sommerpause und endete zu einer für Kölner Verhältnisse moderaten Zeit gegen 21 Uhr. Am Dienstag, wurde unter anderem über einen Drogenkonsumraum am Neumarkt, den Feuerwehrbedarfsplan incl. roter Eimer, einen Nachtbürgermeister, das Büdchen am Rheinboulevard und vieles mehr heftig diskutiert. Hier gehts zur pdf-Datei.
In Vertretung der Oberbürgermeisterin Henriette Reker nahm unser grüner Bürgermeister Andreas Wolter am Istanbulpride statt. Die Organisatoren hatten die Stadt Köln eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Neben Andreas Wolter nahmen Volker Beck (MdB) und Terry Reintke (MdEP) sowie Vertreterinnen und Vertreter aus vielen Ländern vor allem aus den Niederlanden, Belgien, Schweden und Italien teil. Zwar fanden alle Veranstaltungen und Diskussionen statt, der Pride selbst wurde aber von Istanbuls Gouverneur verboten.
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Zusätzliche Veedels-Weihnachtsmärkte im Stadtbezirk Innenstadt sind in Ausnahmefällen vorstellbar. Ihre Durchführung bedarf der Beschlussfassung der Bezirksvertretung Innenstadt und des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales. 2. Wesentliche Kriterien für ihre Genehmigung sind die Trägerschaft durch den lokalen insbesondere inhabergeführten Einzelhandel sowie des bürgerschaftlichen Engagements. Somit werden primär und keine gewinnorientierten Absichten verfolgt. Die Anbietenden auf dem Markt müssen mindestens zu 90 % im jeweiligen Viertel…
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„Dem Kalker Süden gehört die Zukunft“ „In Kalk-Süd kann ein spannendes Stück Stadt entwickelt werden. Die Chancen dafür stehen gut, wenn wir uns die aktuellen Veränderungen zunutze machen. Dies umfasst auch die als Denkmal geschützten KHD-Hallen. Im Liegenschaftsausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss haben wir nun dafür die Initiative ergriffen.“, erklärt, Kirsten Jahn, Vorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion.
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